Kostenentwicklung bei der Bielenberghalle wird aufgearbeitet | OWZ zum Sonntag
Kostenentwicklung bei der Bielenberghalle wird aufgearbeitet
Die deutliche Kostensteigerung bei der Sanierung der Bielenberghalle sorgt derzeit für intensive Diskussionen in Höxter. Bürgermeister Daniel Hartmann nimmt die Fragen und die Kritik aus der Bürgerschaft und der Politik ernst. Zugleich hat er jetzt die Rechnungsprüfung der Stadt Höxter mit einer umfassenden Prüfung der Kostenentwicklung und der Finanzierung des Projektes beauftragt.
„Die zusätzlichen rund 2,1 Millionen Euro sind eine erhebliche Summe. Das muss man klar sagen. Gerade deshalb haben die Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch darauf, zu erfahren, wie es dazu gekommen ist“, erklärt Hartmann. „Genauso wichtig ist aber, dass wir nicht vorschnell aus einer Kostensteigerung ein Fehlverhalten oder gar einen Schaden ableiten. Das muss anhand der Fakten geprüft werden.“
Nach der aktuellen Kostenfortschreibung beläuft sich das erforderliche Gesamtbudget für die Sanierung auf rund 6,85 Millionen Euro. Die Mehrkosten ergeben sich aus einer Vielzahl zusätzlicher beziehungsweise im weiteren Projektverlauf konkretisierter notwendiger Maßnahmen. Dazu zählen unter anderem zusätzliche Brandschutzmaßnahmen, Arbeiten an der Hallenunterdecke, die Anpassung der Beleuchtung, die Erneuerung der Geräteraumtore, die Sanierung der Sanitärbereiche einschließlich der Legionellenvorsorge sowie Wiederherstellungserfordernisse im Foyer und Anpassungen innerhalb einzelner Gewerke.
Der Bürgermeister hat die Rechnungsprüfung der Stadt Höxter nun gemäß § 104 Absatz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen mit der umfassenden Prüfung des Sachverhalts einschließlich der Finanzierung der Sanierung beauftragt. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird über den Prüfauftrag unterrichtet.
Ziel der Prüfung ist es, größtmögliche Transparenz über die Planung, die Kostenentwicklung und die wesentlichen Entscheidungsabläufe herzustellen.
Für den Bürgermeister steht eine zentrale Frage im Mittelpunkt: Ist der Stadt durch die Entwicklung des Projektes ein vermeidbarer Schaden entstanden oder handelt es sich bei den zusätzlichen Kosten im Wesentlichen um notwendige Maßnahmen, die aufgrund des tatsächlichen Zustands des Gebäudes und neuer Erkenntnisse im Baufortschritt erforderlich geworden sind?
Die Rechnungsprüfung soll dabei nicht nur die Vergangenheit aufarbeiten. Aus den Ergebnissen sollen auch konkrete Vorschläge für Verbesserungen und Optimierungen der Arbeits- und Verfahrensabläufe bei künftigen Bauvorhaben dieser Größenordnung abgeleitet werden.
„Sollte sich bei der ergebnisoffenen Prüfung herausstellen, dass Fehler gemacht wurden und der Stadt dadurch ein vermeidbarer finanzieller Schaden entstanden ist, muss das klar benannt werden. Welche Konsequenzen daraus zu ziehen sind, ist sodann abschließend zu bewerten und zu entscheiden. Genauso müssen wir aber offen feststellen, wenn sich zeigt, dass die Mehrkosten überwiegend auf notwendige Maßnahmen zurückzuführen sind, die sich erst im Zuge der Sanierung ergeben haben“, erklärt Hartmann.
Der Prüfauftrag soll den laufenden Projektablauf ausdrücklich nicht beeinträchtigen. Die notwendigen Planungs-, Vergabe- und Bauprozesse sollen uneingeschränkt fortgeführt werden. Die beteiligten Abteilungen sind zugleich aufgefordert, die Rechnungsprüfung umfassend zu unterstützen und die erforderlichen Unterlagen und Auskünfte bereitzustellen.
„Die Sanierung der Bielenberghalle hat für die Stadt weiterhin höchste Priorität. Die Prüfung und die Fortführung des Projektes sind kein Widerspruch. Wir wollen Transparenz schaffen, ohne den Baufortschritt zu gefährden“, macht Hartmann deutlich.
Der Bürgermeister hat die Rechnungsprüfung zugleich gebeten, einen schriftlichen Prüfbericht vorzulegen, in dem festgestellte Tatsachen, deren Bewertung und daraus abgeleitete Empfehlungen klar voneinander getrennt werden. Die wesentlichen Ergebnisse sollen anschließend auch der Öffentlichkeit in einer geeigneten Form zugänglich gemacht werden.
„Die Bürgerinnen und Bürger sollen nachvollziehen können, wie sich die Kosten entwickelt haben, warum zusätzliche Maßnahmen notwendig wurden und ob es vermeidbare Fehler gegeben hat“, so Hartmann. „Diese Fragen müssen wir beantworten. Offen, nachvollziehbar und anhand der Fakten.“
Hartmann appelliert deshalb an einen sachlichen Umgang mit der Debatte: „Ich verstehe jeden Bürger, der angesichts einer zusätzlichen Summe von mehr als zwei Millionen Euro kritisch nachfragt. Das würde ich auch erwarten. Aber gerade bei einer solchen Summe sollten wir uns die Zeit nehmen, die Fakten vollständig zusammenzutragen. Nicht Vermutungen sollten am Ende darüber entscheiden, wie die Geschichte der Bielenberghalle bewertet wird, sondern die Ergebnisse einer sachlichen Prüfung.“
